Gesetze und Vorschriften

Langjährige Erfahrung und permanente Weiterbildung unserer Mitarbeiter sichern Ihnen kompetente Beratung zum gesetzeskonformen Umgang mit Gefahrstoffen.
Sie wünschen eine persönliche Fachberatung, benötigen ein kompaktes Nachschlagewerk zu den wichtigsten Gesetzen und Regelungen oder möchten das umfangreiche Schulungsangebot der DENIOS Akademie nutzen? Wir sind für Sie da!

Gesetze und Vorschriften

DENIOS Gefahrstoff-Fibel

Die DENIOS Gefahrstoff-Fibel ist Ihr kompakter Ratgeber zu aktuellen Verordnungen und Gesetzen – umfassend informativ und immer schnell zur Hand. Sie enthält neben einem Überblick über die aktuelle Gesetzeslage nützliche Anregungen und Tipps zum richtigen Umgang mit Gefahrstoffen.

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DENIOS Gefahrstoff-Fibel

DENIOS Fachberatung

Sie benötigen eine individuelle Beratung? Gerne unterstützen wir Sie bei Genehmigungsverfahren, führen eine Betriebsbegehung durch und informieren Sie über die neuesten Regelungen und Gesetzesänderungen.

Unsere Fachberater beantworten gerne kompetent alle Ihre Fragen und finden die für Sie passende und günstigste Lösung. Rufen Sie kostenlos an: 0800 753 000-7


Glossar

Ist Ihnen noch etwas unklar? In unserem Glossar finden Sie über 40 Begriffe und Abkürzungen zur Gefahrstofflagerung und Arbeitssicherheit.

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DENIOS Akademie

In intensiven Schulungen machen wir Sie und Ihre Mitarbeiter fit für alle Anforderungen rund um das sichere Arbeiten im Betrieb. Unser umfangreiches Vortrags- und Schulungsprogramm zu den Themen "Arbeitsschutz & Sicherheit", "Brandschutz", "Gefahrstoffe" und "Umweltrecht" lässt dabei keine Wünsche offen.

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Gesetze von A - Z

Die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) wird voraussichtlich 2017 eingeführt und bundesweite Gültigkeit besitzen. Die Verordnung regelt die Einstufung von Stoffen nach Gefährdungsklassen, die technischen Anforderungen an Anlagen, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird sowie die Betreiberpflichten. Aktuell gelten jedoch nach wie vor die Länderverordnungen (VAwS).

Informationen finden Sie hier: AwSV

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) fordert, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes sicherzustellen und – soweit möglich – weiter zu verbessern. Hierbei hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der auszuführenden Arbeiten die damit verbundenen Gefahren zu ermitteln und ausreichende Maßnahmen zum Arbeitsschutz zu ergreifen.

Zum Regelwerk: ArbSchG


Viele weitere nützliche Informationen finden Sie auch in unserem ausführlichen FAQ zum Arbeitsschutz.

Das Arbeitssicherheitsgesetz regelt die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit durch den Arbeitgeber. Es enthält unter anderem Vorschriften über deren Aufgaben und erforderliche Qualifikationen sowie Vorschriften zur Anwendung und Überwachung von Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen. Einzelheiten sind in Unfallverhütungsvorschriften geregelt.

Zum Regelwerk: ASiG

Die deutsche Arbeitsstättenverordnung enthält die grundsätzlichen Anforderungen, die für Arbeitsstätten festgelegt sind. Zu einzelnen Vorschriften gibt es so genannte Arbeitsstättenrichtlinien, die genauere Definitionen und Auslegungen unbestimmter Rechtsbegriffe enthalten. Die Arbeitsstättenverordnung einschließlich der Arbeitsstättenrichtlinien ist bundesweit gültig.

Zum Regelwerk: ArbStättV

Als berufsgenossenschaftliche Vorschriften wurden die von den deutschen Berufsgenossenschaften erlassenen Vorschriften zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz bezeichnet. 2014 wurden die BGV durch neue Bezeichnungen der DGUV ersetzt.

Die Berufsgenossenschaftlichen Regeln (BGR) ergänzen die Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften um Empfehlungen und Hinweise zu deren Einhaltung. 2014 wurden die BGR und BGV durch neue Bezeichnungen der DGUV ersetzt.

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt in Deutschland die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber, die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit sowie den Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen im Sinne des Arbeitsschutzes.

Zum Regelwerk: BetrSichV

Das Bundesimmissionsschutzgesetz regelt ein Teilgebiet des Umweltrechts und enthält unter anderem Vorschriften für Industrieanlagen, Lärmschutz und für die Vorsorge von Störfällen.

Zum Regelwerk: BImSchG

Das Chemikaliengesetz setzt viele EG-Richtlinien und insbesondere Regelungen zur REACH-Verordnung in nationales Recht um. In den enthaltenen Verordnungen und Technischen Regeln sind Maßnahmen zum Schutz vor gefährlichen Stoffen festgelegt. Zur Gefahreneinstufung sind die verschiedenen Begriffsbestimmungen, z.B. zu gefährlichen oder umweltgefährlichen Stoffen, ebenfalls im ChemG definiert.

Zum Regelwerk: ChemG

Die CLP- (Classification, Labelling and Packaging) oder auch GHS-Verordnung ist ein in Folge der REACH-Verordnung etabliertes Regelwerk zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen. Die CLP-Verordnung ist am 1. Juni 2015 in Kraft getreten und ersetzt die bis dahin gültigen Stoff- und Zubereitungsrichtlinien.

Informationen finden Sie hier: CLP

Für weitere Informationen nutzen Sie einfach unseren praktischen Ratgeber zur GHS-Kennzeichnung.

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 und 6 des Arbeitsschutzgesetzes müssen Gefährdungen und Belastungen beim Umgang mit Gefahrstoffen ermittelt und entsprechende Schutzmaßnahmen festgelegt werden. Mit der Betriebssicherheitsverordnung und insbesondere mit der am 01.01.2005 in Kraft getretenen Novelle der Gefahrstoffverordnung hat die Gefährdungsbeurteilung nochmals an Bedeutung gewonnen. Um die Leistungsfähigkeit von Abzügen hinsichtlich des Rückhaltevermögens von Gefahrstoffen zu beurteilen, wurde in dieser Norm ein neues Prüfverfahren eingeführt. DENIOS-Gefahrstoffarbeitsplätze haben diese Prüfung mit deutlichen Sicherheitsreserven für den Mitarbeiterschutz erfolgreich durchlaufen. Zum Produktprogramm

Für die Lagerung in Sicherheitsschränken (< 1 cbm Rauminhalt) ist die Europäische Norm EN 14470-1 seit April 2004 in Kraft getreten. Die Feuerwiderstandsfähigkeit des Schrankes muss durch eine Brandprüfung (Typprüfung) gemäß DIN EN 14470-1 untersucht werden. Mit der EN 14470-2 sind ähnliche Regelungen auf die Lagerung von Gasflaschen übertragen worden. Hierbei wird zwischen Feuerwiderstandsfähigkeiten von 30 (G30) oder 90 (G90) Minuten unterschieden. Zum Produktprogramm

Das Europäische Komitee für Normung "CEN" hat eine Europäische Norm "Notduschen" vorgelegt. Die EN 15154 ist zur Zeit in zwei Bereiche untergliedert. Teil 1 für "Körperduschen mit Wasseranschluss in Laboratorien", Teil 2 für "Augenduschen mit Wasseranschluss", Teil 3 für "Körperduschen ohne Wasseranschluss", Teil 4 für "Augenduschen ohne Wasseranschluss" und Teil 5 für "Körperduschen mit Wasseranschluss für Produktionseinrichtungen". Zum Produktprogramm

Die zahlreichen nationalen Richtlinien zum Explosionsschutz wurden europaweit vereinheitlicht. Seit dem 1. Juli 2003 ist die Anwendung der neuen Richtlinien 94/9/EG (ATEX 95, ehemals 100a) und 99/92/EG (ATEX 137, ehemals 118a) Pflicht. Die ATEX 95 (kurz für das französische ATmosphère EXplosible) legt Anforderungen an Produkte fest und wendet sich vornehmlich an Hersteller. Die ATEX 137 beschreibt Anforderungen an Arbeitsstätten und ist für Betreiber relevant.

Vor wenigen Wochen wurde eine Neufassung, die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU, im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Entscheidende Neuerungen gibt es nicht, dennoch sollten Hersteller und Importeure explosionsgeschützter Geräte und Maschinen um einige Änderungen wissen.

Zum Regelwerk: 2014/34/EU

Gefahrgutverordnungen regeln in Deutschland die Beförderung von gefährlichen Gütern auf Straßen, Schienen, Binnengewässern, in der Luft und zur See.

Zum Regelwerk: GGVSEB

Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist eine Verordnung zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (Gefahrstoffe) im deutschen Arbeitsschutz. Die Verordnungsermächtigung ist im Chemikaliengesetz (ChemG) enthalten. Seit 2005 ist auch das Arbeitsschutzgesetz gesetzliche Grundlage für die Gefahrstoffverordnung.

Zum Regelwerk: GefStoffV

Die GHS- (Globally Harmonized System) oder auch CLP-Verordnung ist ein in Folge der REACH-Verordnung etabliertes Regelwerk zur Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen und Gemischen. Die GHS-Verordnung ist seit dem 1. Juni 2015 gültig. Für weitere Informationen nutzen Sie einfach unseren praktischen Ratgeber zur GHS-Kennzeichnung.

Weitere Informationen finden Sie hier: GHS

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das zentrale Bundesgesetz des deutschen Abfallrechts. Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen sowie insbesondere das Recycling und die stoffliche Verwertung von Abfällen zu fördern.

Zum Regelwerk: KrWG

Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhebung von Lasten bei der Arbeit enthält Bestimmungen zur Sicherheit zum Beispiel beim Heben, Tragen, Ziehen oder Schieben. Mögliche Gefährdungen für Arbeitnehmer sind durch den Arbeitgeber zu beurteilen und durch organisatorische oder technische Maßnahmen zu vermeiden.

Zum Regelwerk: LasthandhabV

Die Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser-Rückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe enthält Vorschriften zur Verhinderung von Gewässerverunreinigungen in der Nähe baulicher Anlagen, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird. Ab der Lagerung von 100 Tonnen Gefahrstoffe der WGK1 findet die LöRüRL Anwendung. Stoffe höherer Wassergefährdungsklassen werden umgerechnet, um die Anwendbarkeit der LöRüRL zu prüfen.

Zum Regelwerk: LöRüRL

Das Produktsicherheitsgesetz ersetzt seit dem 1. Dezember 2011 das bis dahin gültige Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG). Es enthält unter anderem Regelungen zu den Sicherheitsanforderungen von technischen Arbeitsmitteln.

Zum Regelwerk: ProdSG

Die europäische Chemikalienverordnung REACH gilt als eine der strengsten der Welt und regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. In Folge von REACH ist mit dem GHS-System auch ein neues Regelwerk zur Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen in Kraft getreten. Für weitere Informationen nutzen Sie einfach unseren praktischen Ratgeber zur GHS-Kennzeichnung

Zum Regelwerk: REACH

Mit REI 120 bietet DENIOS 120 Minuten Brandschutz. Die Brandschutz-Containerreihe BMC bietet DENIOS ebenso wie die Brandschutz-Regalcontainer FBM mit einer Einstufung gemäß REI 120.
Dank doppelter Stahlrahmenkonstruktion und der nicht brennbaren Isolierung aus Mineralwoll-Paneelen (Baustoffklasse A) werden alle strengen Anforderungen der aktuellen europäischen Brandschutz-Anforderungen der EN 13501 (REI 120) erfüllt. Damit halten alle DENIOS REI120 normierten Brandschutzlager einer Brandeinwirkung von innen und außen von bis zu 120 Minuten Stand.
Auch die Schiebetüren – bisher der neuralgische Punkt eines Brandschutzcontainers – stehen nun erstmals mit einer Einstufung gemäß REI 120 (EN 13501-2) zur Verfügung. Zum ProduktprogrammBrandschutzlager 

Grundsätzlich gilt die Richtlinie über „Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm)“. Sie ist seit 15. Februar 2003 in Kraft. Am 8. März 2007 wurde durch die Anzeige im Bundesblatt die EG-Richtlinie 2003/10/EG "Physikalische Agenzien, Lärm" in die EG-Richtlinie zu den Vibrationen 2002/44/EG durch die Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung vom 6. März 2007 ins nationale Recht umgesetzt. Es werden nunmehr die Expositionsgrenzwerte und die Auslösewerte in Bezug auf die Tages-Lärmexpositionspegel  und den Spitzenschalldruck wie folgt festgelegt:

  • (a) Expositionsgrenzwert: LEX,8h = 87 dB(A) bzw. Ppeak = 140 dB
  • (b) Obere Auslösewerte: LEX,8 = 85 dB(A) bzw. Ppeak =137 dB
  • (c) Untere Auslösewerte: LEX,8 =80 dB(A) bzw. Ppeak =135 dB

Passendes Lärmschutz-Equipment finden Sie im DENIOS Onlineshop: Zu den Produkten

Zum Regelwerk: 2003/10/EG

Die europäische Richtlinie 89/686/EWG schreibt u. a. die Kennzeichnung von Handschuhen mit Piktogrammen vor, die deren Schutzwirkung erklären. Schutzhandschuhe für den gewerblichen Bereich werden in Kategorien der PSA (Persönliche Schutzausrüstung), abhängig vom Gefahrenpotenzial, eingeteilt:

Kategorie I
Minimale Risiken, geringe Schutzanforderungen

Kategorie II
Mittlere Risiken, PSA, die nicht den Kategorien I und III zuzuordnen sind, z. B. Schutz gegen mechanische Gefährdung

Kategorie III
Komplexe PSA, Schutz gegen tödliche Gefahren oder ernste, irreversible Gesundheitsschäden, z. B. zeitlich begrenzter Schutz gegen Schädigung durch Strahlung oder Chemikalien

Sonderkategorien / EN 407 / EN 511
Abgestimmter Schutz für spezielle Anforderungen, wie z.B. Kälteschutz oder Feuerwehrhandschuhe.

 

Passende Schutzhandschuhe finden Sie im DENIOS Onlineshop: Zu unseren Produkten

Zum Regelwerk: 89/686/EWG

Die Stahlwannen-Richtlinie ist eine Bestimmung des Deutschen Instituts für Bautechnik, welche bautechnische Anforderungen an Auffangwannen aus Stahl stellt. Die Mindestwanddicken einer Auffangwanne nach Stawa-R betragen 3mm bei Stahl und 2mm bei Edelstahl. Die Wanne muss grundsätzlich flüssigkeitsdicht und beständig gegen den gelagerten Stoff sein. Eine Dichtheitsprüfung, zum Beispiel nach dem Farbeindringverfahren, ist vorgeschrieben. Die Stahlwannen-Richtlinie ist gültig für alle Auffangwannen unter 1000 Liter Auffangvolumen. Ab 1000 Liter Auffangvolumen wird eine DiBt Zulassung benötigt.

Die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisieren die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Sie enthalten unter anderem Bestimmungen zu Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung, Sicherung von Verkehrswegen, Einrichtungen zur Ersten Hilfe, Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen oder zum Betreten von Gefahrenbereichen.

Informationen finden Sie hier: ASR

Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) konkretisieren die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Sie enthalten unter anderem Bestimmungen zur Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln oder für den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen.

Informationen finden Sie hier: TRBS

Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhebung von Lasten bei der Arbeit enthält Bestimmungen zur Sicherheit zum Beispiel beim Heben, Tragen, Ziehen oder Schieben. Mögliche Gefährdungen für Arbeitnehmer sind durch den Arbeitgeber zu beurteilen und durch organisatorische oder technische Maßnahmen zu vermeiden.

Zum Regelwerk: LasthandhabV

Für die passive Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern gibt die TRGS 510 den Stand der Technik wider und konkretisiert im Rahmen ihres Anwendungsbereiches Anforderungen der Gefahrstoffverordnung. Für die aktive Lagerung gilt die TRGS 509 „Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter“.

Informationen finden Sie hier: TRGS 509 TRGS 510

Die Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser-Rückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe enthält Vorschriften zur Verhinderung von Gewässerverunreinigungen in der Nähe baulicher Anlagen, in denen mit wassergefährdenden Stoffen umgegangen wird. Ab der Lagerung von 100 Tonnen Gefahrstoffe der WGK1 findet die LöRüRL Anwendung. Stoffe höherer Wassergefährdungsklassen werden umgerechnet, um die Anwendbarkeit der LöRüRL zu prüfen.

Zum Regelwerk: LöRüRL

Die TRGS 520 beschreibt die Anforderungen für die Errichtung und den Betrieb von Sammelstellen. Sie gilt für gefährliche Abfälle, die aus privaten Haushalten, gewerblichen oder sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen stammen und dort in begrenzten oder haushaltsüblichen Mengen anfallen.

Informationen finden Sie hier: TRGS 520 

Die Unfallverhütungsvorschriften, vormals Berufsgenossenschaftliche Vorschriften (BGV), sind die von der gesetzlichen Unfallversicherung festgelegten Unternehmenspflichten zu Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Sie werden vom Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, den deutschen Berufsgenossenschaften, erlassen.

Das Umweltschadensgesetz befasst sich mit der Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden und regelt unter anderem Informations-, Gefahrenabwehr- und Sanierungspflichten.

Zum Regelwerk: USchadG

VEXAT enthält Anforderungen zum Explosionsschutz in Arbeitsstätten, Baustellen und auswärtigen Arbeitsstellen im Sinne des ASchG. Informationen finden Sie hier: VEXAT

Die VAws regelt länderübergreifend den Grundwasserschutz für Anlagen mit wassergefährdenden Stoffen. Sie sieht u. a. die Erweiterung des Grundwasserschutzes von Lageranlagen auf Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden vor. Nach der VAws sind bestehende Anlagen technisch, infrastrukturell und organisatorisch nachzurüsten bzw. an die VAUws anzupassen (z. B. Prüfung durch Sachverständige).

Mit dem geänderten Wasserhaushaltsgesetz (WHG) treten ab März 2010 wesentliche Änderungen in Kraft. Die Anforderungen an den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und die Eignungsfeststellung für Anlagen sind in den §§ 62 und 63 des WHG geregelt. Einzelheiten über Vorschriften zur Überwachung und Fachbetriebspflicht werden in der zukünftigen VUmwS (Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen) integriert sein (Stand April 2010).